Elternbeiträge für OGGS-Betreuung, die Teilnahme am JeKits-Unterricht und der Bläserklasse für den Monat April

Das Land NRW hat zuletzt im Januar die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten und offenen Ganztagsschulen landesweit ausgesetzt. Analog ist die Gemeinde Holzwickede mit den Elternbeiträgen für den JeKits-Unterricht in den Grundschulen und der Bläserklasse am Clara-Schumann-Gymnasium verfahren.

Seitens des Landes wurde eine Übernahme der Hälfte der Elternbeiträge für die Folgemonate in Aussicht gestellt. Eine Entscheidung darüber liegt den Kommunen immer noch nicht vor.

Der Landrat des Kreises Unna hat im April den Ministerpräsidenten des Landes Armin Laschet im Namen aller kreisangehörigen Kommunen persönlich angeschrieben und aufgefordert, das Land möge ein familienpolitisch dringend notwendiges Zeichen setzen und den Erlass der Elternbeiträge bis zum Ende des Schul- bzw. Kindergartenjahres am 31.07.2021 mitfinanzieren. Die Staatskanzlei hat den Eingang des Schreibens bestätigt und eine Prüfung zugesichert.

Nach der Satzung für die Erhebung der Elternbeiträge der offenen Ganztagsgrundschule in der Gemeinde Holzwickede entsteht die Beitragspflicht mit der Aufnahme des Kindes in der offenen Ganztagsgrundschule zum 01. des Aufnahmemonats. Die Beitragspflicht wird durch die Schließungszeiten nicht berührt.

Daher werden die Elternbeiträge für die offene Ganztagsgrundschule im Juni wieder eingezogen. Der Einzug erfolgt am 07. Juni und bezieht sich dann auf den Monat April.

Analog dazu werden auch die Elternbeiträge für den JeKits-Unterricht an den Grundschulen und der Bläserklasse am Gymnasium eingezogen.

Zum Verfahren für die Monate Mai bis Juli erfolgt eine gesonderte Mitteilung.

Sobald sich das Land NRW an der Kostenübernahme der Elternbeiträge beteiligt, wird diese Beteiligung an die Erziehungsberechtigten weitergegeben. Diese wird dann durch die Gemeindekasse in Form einer Verrechnung mit den kommenden Beitragsmonaten erfolgen.