gpaNRW bescheinigt: Holzwickede hat es in den letzten Jahren geschafft, sich aus der Haushaltssicherung zu befreien!

„In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Umso erfreulicher ist es, dass die bisherigen Konsolidierungsbemühungen dazu geführt haben, dass in Holzwickede seit 2015 keine Verpflichtung mehr zum Aufstellen eines Haushaltssicherungskonzeptes besteht“, erklärt der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW), Heinrich Böckelühr, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung seiner Behörde bei der Gemeinde Holzwickede.

Im Zeitraum von März bis Oktober 2018 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen in Augenschein genommen. In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Leiter des Prüfteams Johannes Thielmann, den Prüfer Thomas Lindemann sowie den Präsidenten Heinrich Böckelühr persönlich vorgestellt.

„Der Haushalt 2018 und die mittelfristige Ergebnisplanung der Gemeinde Holzwickede sind ausgeglichen“, erläutert Projektleiter Johannes Thielmann die Haushaltssituation der Gemeinde. „Die Jahresergebnisse haben sich seit 2011 fast durchgängig verbessert. Neben dem Haushaltssicherungskonzept der Jahre 2010 bis 2014 hat auch die gute Konjunktur zu diesem Erfolg beigetragen. Erfreulich ist auch, dass in den Jahren 2017 und 2018 rund 8,1 Mio. Euro Schulden von der Gemeinde getilgt wurden. Dennoch können die Ampeln im Finanzbereich noch nicht auf grün gestellt werden. Denn die dünne Eigenkapitaldecke sowie die immer noch hohe Verschuldung der Gemeinde, machen einen weiteren nachhaltigen Konsolidierungskurs erforderlich. Bei der Betrachtung der Beiträge haben wir über die bereits von der Gemeinde Holzwickede selbst eingeleiteten Maßnahmen noch weiteres Potenzial zur Haushaltsentlastung ausmachen können.“

Bei der offenen Ganztagsbetreuung (OGS) erzielt die Emscherquellengemeinde einen niedrigen Fehlbetrag je OGS-Schüler. Projektleiter Johannes Thielmann führt hierzu aus: „Im Vergleich mit den anderen kleinen kreisangehörigen Kommunen ist Holzwickede die Gemeinde mit der vierthöchsten Teilnahmequote im Land NRW. Durch die zuletzt vorgenommenen und noch beabsichtigten Vergrößerungen der OGS-Flächen werden sich allerdings die Gebäudeaufwendungen weiter erhöhen. Die Leistungen an den Träger der OGS sind zudem höher als in der Mehrzahl der Kommunen.“

Auch die städtischen Sportflächen wurden von den gpa-Prüfern unter die Lupe genommen. „Die Gemeinde Holzwickede hält für den Schulsport ein über dem Bedarf liegendes Hallenangebot vor. Der Flächenüberhang von mehr als einer Halleneinheit ergibt sich allerdings rein rechnerisch, verteilt sich auf unterschiedliche Standorte und kann deshalb in der Praxis nicht aufgelöst werden“, stellt gpa-Prüfer Thomas Lindemann fest. „Neben der Erstellung eines Sportstättenentwicklungsplanes empfehlen wir die Übertragung der Sportplätze auf die nutzenden Vereine zu prüfen.“

„In Holzwickede liegen die Unterhaltungsaufwendungen für die Spiel- und Bolzplätze erheblich über dem von der gpaNRW definierten Benchmark“, bemängelt gpa-Prüfer Thomas Lindemann. „Durch hohe Pflegestandards und kürzere Pflegeintervalle sind die Aufwendungen für den Bauhof innerhalb von zwei Jahren um über 50 Prozent gestiegen. Die Gemeinde sollte daher Maßnahmen zur Senkung der Unterhaltungsaufwendungen ergreifen und prüfen, inwieweit gering frequentierte Spielplätze aufgegeben werden können.“

Die Unterhaltung der Straßenverkehrsflächen wird in vielen Kommunen in NRW stiefmütterlich behandelt. „Auch in Holzwickede ist dies der Fall. Die vorgenommenen Investitionen reichen zum Werterhalt nicht aus. Die vorhandene Straßendatenbank sollte zudem aktualisiert und der Zustand der Verkehrsflächen regelmäßig fortgeschrieben werden“, regt gpa-Prüfer Thomas Lindemann an.

„Die Prüfung hat gezeigt, dass die Verantwortlichen in Holzwickede in den letzten Jahren schon viel bewegt haben. Um den Haushalt nachhaltig wieder auf gesunde Füße zu stellen, bedarf es nun noch weiterer Anstrengungen aller kommunalen Akteure. Dabei sollte die momentan gute konjunkturelle Lage genutzt werden, um den Erhalt des Vermögens für die kommenden Generationen und den Abbau der Schulden weiter voranzutreiben“, erklärt Präsident Heinrich Böckelühr abschließend.

Bürgermeisterin Ulrike Drossel erklärt abschließend: „Die Gemeinde Holzwickede ist mit politischer Unterstützung bestrebt, für die Bevölkerung über die Pflichtaufgaben hinaus viele Angebote zu erhalten.

Durch fünf Jahre Haushaltssicherung (2010-2014) sind in der derzeit guten Haushaltslage viele Projekte nachzuholen, dabei ist der Zustand der gemeindeeigenen Straßen sicher für den Bürger am deutlichsten zu erkennen. Dazu ist ein Konzept über einen 5-Jahreszeitraum aktuell in Planung.

Für unsere zukünftigen Sportstättenentwicklungen sind die ermittelten Zahlen und Vergleiche des gpa-Berichtes hilfreich. Hallenangebote für Sportvereine haben eine hohe Nachfrage, über die Entwicklung wird politisch als auch mit Vereinen diskutiert werden müssen.

Wir werden gemeinsam mit den Vertretern der politischen Parteien den Bericht diskutieren und uns zu den vorgeschlagenen Maßnahmen beraten.

Ich bedanke mich, auch im Namen meiner KollegInnen, für die äußerst gute Zusammenarbeit während des Prüfungszeitraumes.“

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.